Gutachtenstau

Aktuell besteht ein massiver Stau bei der Erstellung von medizinischen Gutachten für die Invalidenversicherung. Der Verein Rechtsberatungsstelle UP ist beim Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) vorstellig geworden und hat zum Teil unhaltbare Zustände mit Wartefristen für eine Begutachtung im Einzelfall von mehr als 7 Monaten gerügt. Das BSV führt in einer Stellungnahme die langen Wartezeiten u.a. auf die Erhöhung der fachlichen Anforderungen für medizinische Sachverständige zurück. Zudem hätten sich etliche Gutachtenspersonen aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen zur Erhöhung der Transparenz und Gutachtensqualität (bspw. Pflicht zur Anfertigung von Tonaufnahmen, Publikation von Angaben zur Gutachtenstätigkeit) dazu entschlossen, keine Gutachten mehr zu erstellen. Das BSV zeigt sich bemüht, die Situation zu verbessern und genügende Kapazitäten für die Erstellung von Gutachten in der IV sicherzustellen und die Qualität zu fördern.

Kommentar: es ist bezeichnend, dass offenbar verschiedene medizinische Gutachtenspersonen nicht mehr gewillt sind, unter Einhaltung der neuen Anforderungen an die Transparenz des Gutachtensverfahren Gutachten zu erstellen. Ein Hinweis darauf, dass die verschiedenen Medienberichte über fragwürdige Umstände bei den Gutachtensinstitutionen zumindest einen wahren Kern haben? Es sei jedenfalls gewünscht, dass das BSV sowohl beim Tempo als auch bei der Qualität der Begutachtungen sein Versprechen wahr macht und Verbesserungen erreicht.

Siehe auch:

https://www.blick.ch/schweiz/thomas-w-und-n-t-b-verlieren-nach-zweifelhaften-iv-gutachten-ihre-existenzgrundlage-so-etwas-macht-dein-leben-zur-hoelle-id17567317.html

Für die Rechtsberatung UP im Juni 2022, Jan Herrmann

Menü